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EU erwägt Russland aus dem Europarat auszuschließen

11. April 2014

7 Kommentare leave one →
  1. Klarspüler permalink
    11. April 2014 11:06

    „Wer ist für die vielen Toten während der Proteste auf dem Kiewer Maidan verantwortlich?
    Bis zu 80 Menschen, Demonstranten wie Polizisten, wurden von Scharfschützen getötet. Das ARD-Magazin „Monitor“ erhebt erstmals schwere Vorwürfe gegen die von der prowestlichen Führung eingesetzte Generalstaatsanwaltschaft der Ukraine“

    Weiterlesen:
    http://german.ruvr.ru/2014_04_10/Todesschusse-von-Kiew-Laut-ARD-werden-Ermittlungsergebnisse-unterdruckt-3396/

  2. Klarspüler permalink
    12. April 2014 16:56

    Sorry OT

    „… begann für Außenminister Frank-Walter Steinmeier mit einem bedrückenden Besuch. In Hiroshima legte er am Mahnmal für die Opfer des ersten Atombombenabwurfs mit elf Außenministern anderer Länder Blumen nieder“

    http://www.handelsblatt.com/politik/international/hiroshima-steinmeier-auf-heikler-ostasienmission/9755414.html

    Aha,

    wann wird Herr Steinmeier für die deutschen Opfer des Bomben-Holocaust
    der alliierten Kriegsverbrecher einen Krank nieder legen?

    Aber Deutsche sind für Herrn Steinmeier weniger wert …

  3. 13. April 2014 20:46

    OT.:

    Gewalt bei Abschiebeversuch hat Nachspiel

    Grüne und CDU in Niedersachsen sind sich einig: Die Zusammenstöße am Donnerstag in Göttingen müssen lückenlos aufgeklärt werden. Beide Fraktionen haben eine Unterrichtung im Innenausschuss gefordert. Bei der versuchten Abschiebung eines Somaliers hatte es handfeste Auseinandersetzungen zwischen Polizisten und Demonstranten gegeben. Mehrere Beamte erlitten Verletzungen, einige Demonstranten wurden von Polizeihunden gebissen oder bekamen Pfefferspray ab. Bei der Frage, wer für die Eskalation die Schuld trägt, gehen die Ansichten von Grünen und CDU auseinander.

    Die erste Lücke die aufgeklärt werden müsste, wäre doch woher die „Demonstranten“ eigentlich von der geplanten Abschiebung wussten. Zweitens wäre zu klären wie es kommt das sogar ein Kamerateam des NDR vor Ort war. Das wären doch die eigentlich interessanten Fragen, die aber weder von den Grünen, aber bezeichnenderweise auch nicht von der CDU gestellt werden.
    Ein lächerliches Schmierenstück!

    http://www.ndr.de/regional/niedersachsen/harz/abschiebung313.html

  4. Klarspüler permalink
    14. April 2014 08:20

    Grünen-Politiker Cem Özdemir:

    Er warnte die Deutschen vor einem falschen Blick auf die Ukraine-Krise. Wörtlich sagte er: „Dass die Bürgerinnen und Bürger Deutschland künftig stärker zwischen dem Westen und Russland sehen wollen, ist sicher Realität, aber nichts, was dazu führen darf, dass wir diesem Wunsch nachgeben.“

    So einfach kann Politik sein! Die Realität wird kurzerhand ausgeblendet, weil sie nicht ins politische Konzept passt.

    http://de.ria.ru/opinion/20140409/268236399.html

    Dmitri Kisseljow, Generaldirektor der internationalen Nachrichtenagentur „Rossiya Segodnya“ („Russland heute“)

    „Wir haben die Rollen getauscht. Russland ist für die Freiheit des Wortes,
    der Westen schon nicht mehr. Es hat eine tektonische Verschiebung gegeben,
    eine zivilisatorische. In Russland kann man alles sagen, was man will; es
    gibt verschiedene Fernsehsender, das Internet wird nicht blockiert, die
    Radiostationen und Zeitungen decken die gesamte Bandbreite ab. Es gibt
    kein einziges verbotenes literarisches Werk. Es wird alles gedruckt.
    Verboten ist nur das, was die Verfassung direkt untersagt“

    Recht hat er!

  5. Klarspüler permalink
    17. April 2014 12:49

    „Referendum über Deutschlands Mitgliedschaft in der EU

    Der deutsche Bundestag und die Regierung werden vom Souverän beauftragt, innerhalb von 3 Monaten nach Ablauf dieser Petition, ein für den Bundestag und die Regierung verbindliches Referendum des deutschen Volkes zu nachfolgenden Fragen abzuhalten:

    Soll Deutschland weiterhin Mitglied der aktuellen Europäischen Union bleiben?

    Oder

    Soll Deutschland austreten?“

    https://www.openpetition.de/petition/online/referendum-ueber-deutschlands-mitgliedschaft-in-der-eu

    Bitte alle mitmachen!

  6. francomacorisano permalink
    21. April 2014 21:07

    Welchen Nachteil hätten wir normale Menschen eigentlich, wenn es diesen Europarat gar nicht mehr gäbe? Wahrscheinlich wäre einfach nur sehr viel Geld gespart!

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