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Muß Gauck bald ins Gefängnis?

23. April 2015

Die FAZ berichtet, daß Bundespräsident Gauck das Massaker an den Armeniern als Völkermord bezeichnet habe.

Hat er bei dieser Äußerung eigentlich bedacht, daß er jetzt in der Klemme sitzt? Sagt er, das Massaker sei kein Völkermord, könnte dies als strafbare Leugnung eines Völkermordes in einigen Ländern zur Verfolgung führen.

Sagt er, es sei ein Völkermord, könnte er sich in der Türkei strafbar gemacht haben, wegen „Beleidigung des Türkentums“.

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Was geht es die Türken an, was ein deutscher Bundespräsident in Berlin sagt, wird sich Mancher fragen.

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Wenn die Türken so urteilen, wie unser Bundesgerichtshof, sieht es schlecht aus für Gauck.

Der BGH hat nämlich erstmals im Jahre 2000 festgestellt, daß eine Volksverhetzung, deren Handlung in Australien begangen wird. (nämlich durch Einstellen auf die Homepage), auch in Deutschland strafbar ist, wenn ich hier in Deutschland die Hetze lesen kann.

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Sie sehen: Egal was Sie zu der Sache sagen, irgend ein Fettnäpfen steht schon bereit. Also am besten die Schnauze halten, dann gibt es beim nächsten Urlaub in der Türkei oder woanders auch keine böse Überraschung.

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Die moderne, globale Zivilgesellschaft gewinnt immer mehr an Kontur.

5 Kommentare leave one →
  1. feld89 permalink
    23. April 2015 23:57

    Hat dies auf volksbetrug.net rebloggt.

  2. Alex Lund permalink
    24. April 2015 13:07

    Wenn die Türkei gemäß Internationalem Haftbefehl einen Auslieferungsantrag stellt, müsste Gauck dann nicht nach Ankara verschifft werden?

    Oder, da die Türkei EU-assoziert ist, greift da schon der Europäische Haftbefehl?

  3. 24. April 2015 13:36

    Hat dies auf Gegen den Strom rebloggt.

  4. 24. April 2015 13:52

    Hat dies auf Freiheit, Familie und Recht rebloggt und kommentierte:
    Nicht seid heute darf man Gauck als Maulhelden bezeichnen, welcher sich wichtig macht, aber nicht weiß, was er als Bundespräsident sagen darf und nicht! Gauck ist lächerlich und macht Deutschland lächerlich!

  5. Reinhold Langer permalink
    24. April 2015 17:40

    Hier zeigt…wo der „Spinner-Ausspruch“ seine Wurzeln hat….

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