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Wann ist man ein „Flüchtling“?

6. Oktober 2015

In einem hat Merkel sogar recht: Bei der geringen Zahl von anerkannten Asylbewerbern ist es nicht wirklich wichtig, das Asylrecht selbst einzuschränken. Die Meisten, die ein Bleiberecht in Deutschland wünschen, erstreben den Status eines „Flüchtlings“.

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In Art. 31. der Genfer Flüchtlingskonvention heißt es:
„Die vertragschließenden Staaten werden wegen unrechtmäßiger Einreise oder Aufenthalts keine Strafen gegen Flüchtlinge verhängen, die unmittelbar aus einem Gebiet kommen, in dem ihr Leben oder ihre Freiheit im Sinne von Artikel 1 bedroht waren und die ohne Erlaubnis in das Gebiet der vertragschließenden Staaten einreisen oder sich dort aufhalten, vorausgesetzt, dass sie sich unverzüglich bei den Behörden melden und Gründe darlegen, die ihre unrechtmäßige Einreise oder ihren unrechtmäßigen Aufenthalt rechtfertigen. „

Wichtig ist hier das Wort „unmittelbar“.

Konkret: Ein Syrer der nach der Türkei kommt, ist dort „Flüchtling“, weil er unmittelbar aus dem Krisengebiet ins nächste sichere Gebiet kommt. Daher ist eine solche Einreise auch rechtmäßig. Im Umkehrschluß gilt dies dann nicht, wenn diese Person nach Deutschland weiterreist.
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Prof. Schachtschneider hat jüngst in einem lesenswerten Artikel auch die Rechtlage innerhalb der EU geschildert. (Verfassungswidrige Einwanderung von Flüchtlingen nach Deutschland“).

Die Regelungen innerhalb der EU bei Flüchtlingen und Asylbewerbern sind identisch. Es gilt auch bei Flüchtlingen die Drittstaatenregelung analog Art. 16a GG.
D.h. bei fast allen Personen, die hier Flüchtlingsstatus erlangen, liegen die Voraussetzungen nicht vor, ein weiterer Rechtsbruch der Bundesregierung.

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2 Kommentare leave one →
  1. feld89 permalink
    6. Oktober 2015 18:26

    Hat dies auf volksbetrug.net rebloggt.

Trackbacks

  1. Woanders gelesen: Wann ist man ein „Flüchtling“? | Deutsche Ecke

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