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NRW öffnet Knäste

5. November 2015

Zäune und Mauern sind böse. NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft: „Ich halte nichts davon, dass wir wieder Zäune in Europa errichten.“

Daher will Nordrhein-Westfalen mit sofortiger Wirkung beginnen, die Mauern und Zäune um die Justizvollzugsanstalten abzureißen. Die Insassen der Anstalten werden gebeten, in den Zellen zu bleiben und das Gefängnisgelände nicht zu verlassen.

Und wenn doch?

„Da kann man nichts machen.“ so Kraft. „Wollen Sie etwa auf die Leute schießen?“

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18 Kommentare leave one →
  1. 5. November 2015 14:13

    Der Unterschied zwischen rechtskräftig verurteilten Straffälligen und Menschen auf der Flucht ist Dir sicherlich bekannt. Ebenso das lautstarke Wettern westlicher, gerade konservativer, Leute gegen die Einzäunung der ehemaligen DDR aus ideologischen Gründen. Was also willst Du uns mit der anscheinend von Dir beabsichtigten Ironie in diesem Text sagen? Die Demokratieabschaffer von der AfD fordern wenigstens offen und ehrlich den Schusswaffenenínsatz gegen Unbewaffnete.

    • 5. November 2015 18:54

      Eigentlich müßte ich ja Deinen Beitrag zensieren, denn Diffamierungen in solch dümmerlicher Weise dulde ich nicht.
      Andererseits ist Deine Behauptung, die AfD wolle die Demokratie abschaffen, so selbstentlarvend blöd, daß nicht einmal Heiko Maas so einen Quatsch von sich geben würde. Selbst der mit seinen eher einfachen Strickmustern scheint halt schon zu den Intelligenteren unter den Linken zu gehören.

    • 5. November 2015 21:40

      Dass die AfD Demonstrationen unterstützt, auf denen die Abschaffung von Grundrechten (Pressefreiheit – „Lügenpresse“, Asylrecht, Religionsfreiheit) betrieben werden ist allgemein bekannt und dass eine solche Hofierung lautstarker Straßenparolen gegen Verfassung und gewählte Volksvertretung mindestens ein Problem mit /repräsentativer/ Demokratie vermuten lassen, sehe ich als gesichert an. Bei dieser Gelegenheit wäre es sicher fruchtbringend, sich das Verhältnis der AfD zur Demokratie allgemein ergebnisoffen anzuschauen und auch mal zu schauen welcher Art von Rechtsstaatlichkeit dort das Wort geredet wird, wenn z.B. zum Schießen auf Unbewaffnete aufgerufen wird. Die der Kürze geschuldete mangelnde Differenzierung zwischen Demokratie und Rechtsstaatlichkeit und verschiedenenen Spielarten der Demokratie bitte ich zu entschuldigen, Ich hoffe aber, diese Differenzierung ausreichend nachgeholt zu haben.

      • 6. November 2015 10:57

        Danke, daß Du meinen Eindruck noch einmal bestätigt hast.
        Nach Deiner „Logik“ wäre ja dann auch Heinrich Böll („Die verlorene Ehre der Katharina Blum“) ein Antidemokrat. Oder Günter Wallraff, der ebenfalls ein böses Buch über „Bild“ geschrieben hat.
        Aber das kennen wir bereits bei Linken: Gleiche Vorgänge werden unterschiedlich beurteilt. Alles ist gut, wenn es dem Sozialismus dient, das Gleiche ist schlecht, wenn es dem Sozialismus schadet. Ein Wert ist nie ein Wert an sich, der Zweck heiligt immer die Mittel.

      • 6. November 2015 13:31

        Ein erstaunlicher Vergleich. Böll durfte ich nicht persönlich kennenlernen, aber von Günters Einstellung zur Demokratie bin ich zutiefsat überzeugt. Er hat übrigens nicht wegen unliebsamer Berichterstattung einen ganzen Berufsstand mit Naziterminolgie bezeichnet, sondern aufgrund sehr unjournalistischer Praktiken einer speziellen Redaktion sorgfältig recherchiert und belegbare, und belegte, Anschuldigungen erhoben. Ähnlich, nur eben literarisch verpackt, das mit der Kathi.

        > Gleiche Vorgänge werden unterschiedlich beurteilt.
        Mir scheint dagegen, Du scherst da gerne mal sehr unterschiedliche Vorgänge über einen Kamm, wenn Deine Argumentation gerade zu stützen scheint.

        Wei Du schon sagst:
        > der Zweck heiligt immer die Mittel.

        Schade eigentlich, denn die Argumentation verliert viel an Kraft, wenn sie auf derlei Sand gebaut ist. Dabei gäbe es an „der Presse“, genauer gesagt an der journalistischen Arbeit einer ganzen Reihe von Redaktionen sehr viel konkret, begründet und nachvollziehbar zu kritisieren – man müüste es dann aber halt auch tun…

    • Bernd W. permalink
      6. November 2015 12:28

      Schafe folgen dem Leithammel, wir Deutschen sind da wohl nicht weit weg …

      Und wer derzeit irgendeine kritische Äusserung über Ausländer / Ausländerpolitik / Flüchtlingspolitik äussert wird sofort in rechtsorientierte Gesinnung / Nazitum gedrängt.

      Mensch wacht auf, den Menschen muss geholfen werden, ja aber richtig und an den Wurzeln… ab 2016 ein mehrstelliger Milliardenbetrag an Kosten für Flüchtlinge, eine logische Abschwächung der Wirtschaft in den nächsten Jahren.

      Sinkende Steuereinnahmen als Folge, weiter steigende Steuern, weitere Verarmung Deutscher… gemeint sind hilfsbedürftige Deutsche die unter der Armutsgrenze leben und denen nicht geholfen wird.

      Sodom und Gomorra als Zustand der Zukunft.

      Aber unsere unfähige uns belügende Politik schönt und desinformiert weiter und weiter.

      Alternative haben wir wohl keine ( Afd und Co. sind es difinitiv nicht ).

      Wer seitens der Regierung auf Bayern schimpft sollte im gleichen Ausmaß Flüchtlinge pro Tag in den Heimatgemeinden / -Städten erhalten und händeln… auch jeder Politiker der auf meist sehr hohen Niveau lebt darf Raum für Flüchtlinge bereitstellen.

      Mit Demokratie hat Deutschland nicht mehr viel zu tun … Leider

      Weiter auch interessant wie die Deutschen derzeit im fernen Ausland gesehen werden, sollte auch mal publiziert werden …

      die kranke derzeitige Gutmenschpolitik muss konstruktiven und nachhaltigen Handeln weichen.

      Gerechte Verteilung der Flüchtlinge… verteilt auf ALLE sicheren EU Staaten, wozu gibt es EU wenn diese nicht funktioniert ?

      • 6. November 2015 13:46

        > wer derzeit irgendeine kritische Äusserung…

        Ich glaube nicht. Leider wird wenig zielführend kritisiert. Die meiste „Kritik“ besteht aus pauschalisierenden Schmähungen von Menschen in Not. Dagegen wären wichtigere Ziele unserer Kritik z.B. bestimmte Kandidaten in der Bundesregierung, denen keine fremdenfeindliche Plattitüde zu billig ist, um von ihrer eigenen Unfähigkeit abzulenken. Wer hat denn die ganze Situation verschlafen bis zum allerletzten Moment und lieber hunderte von Milliarden in die Folgenfreistellung von Misswirtschaft und Zockerei angeblich „systemwichtiger“ Banken gepumpt, als in einen „Aufbau Südost“, um das Wohlstandsniveau innerhalb der EU auf einen ausgeglichenen Stand zu bringen? Eine Maßnahme, die sicher nicht nur auf die jetzige Situation eine positive Auswirkung hätte, sondern auch die Kriminalität durch osteuropäische Banden reduziert und menschenfeindliche Regime bzw den überall in Europa zu beobachtenden Ruck hin zu von Ressentimenta getriebenen Parteien mindestens entschärft.

        Und ich gebe Dir ausdrücklich recht (no pun intended), dass die Pauschalisierung durch Shclagworte wie „rechts“ (was dann keiner vernünftig definieren kann) oder die Nazikeule überhaupt nicht hildreich sind, sind mit dem Problem rassistischer und fremdenfeindlicher Ressentiments auseinanderzusetzen.

        > uns belügende Politik schönt und desinformiert

        Ja. Und viele Medien machen leider mit, um menschenfeindlichen Schreihälsen nicht weiter Futter zu liefern, sondern ihnen betont positive Perspektiven entgegen zu stellen. Leider entsteht dadurch eine derartige Polarisierung, dass man kein Medium mehr richtig für voll nehmen kann. Die sogenannten „unabhängigen“ Medien noch viel weniger, als die neuerdings gerne als „Lügenpresse“ bezeichneten. Es ist wirklich traurig und es ist desolat.

        Also bleibt, um auf den ersten Punkt zurückzukommen, eigentlich nur die Möglichkeit, selbst mit anzupacken und die Folgen der Versäumnisse wenigstens ein bisschen entschärfen zu helfen, z.B. durch ehrenamtliche Arbeit i

      • 6. November 2015 13:48

        n einer Aufnahmeeinrichtung. Dann wird auch das zweite Problem kleiner, denn so kann man sich hervorragend ein eigenes Bild von den Menschen machen, die es da zu uns drängt. Dann ist man auf irgendwelche Medien gar nicht mehr angewiesen.

        Wo arbeitest Du ehrenamtlich?

        (Ich bitte um Entschuldigung für den gesplitteten Kommentar. Einmal zu oft auf Enter gehauen…)

  2. 6. November 2015 14:43

    Selbst die linke Wikipedia bestätigt, daß die Verbindung des Begriffes „Lügenpresse“ mit den Nazis purer Unsinn ist.
    „Lügenpresse ist ein politisches Schlagwort, das polemisch und in herabsetzender Absicht auf mediale Erzeugnisse gerichtet ist und sich seit der Mitte des 19. Jahrhunderts im deutschen Sprachraum nachweisen lässt. Zunächst wurde es gelegentlich von konservativen Katholiken gegen die im Zuge der bürgerlichen Revolutionen entstandene liberale Presse gewandt. Im Kontext des Ersten Weltkrieges fand „Lügenpresse“ sehr viel häufiger Verwendung; hier bezeichnete es aus Sicht Deutschlands und Österreichs die Presse der Feindstaaten.“
    https://de.wikipedia.org/wiki/L%C3%BCgenpresse

    .
    Und Dein „Günter“ ist 30 Jahre aus der Öffentlichkeit verschwunden gewesen, weil er nach „Ganz unten“ mit dem Vorwurf belastet wurde, weder die Texte verfasst, noch tatsächlich als „Ali“ gearbeitet zu haben. Das stört aber heute keinen mehr, weil er ja links ist, selbst bei RTL. Verrückte Zeiten.

    • 7. November 2015 12:18

      Du liest wirklich nur das, was Du lesen willst, gell? Ein einziger(!) Satz weiter:
      > Sowohl vor als auch im Nationalsozialismus nutzten NS-Agitatoren das Schlagwort im Rahmen ihrer antisemitischen Verschwörungstheorie zur Herabsetzung von Gegnern als Kommunisten und Juden sowie der Behauptung einer Steuerung der Presse durch ein „Weltjudentum“. Nach der Machtergreifung und der Gleichschaltung der Inlandspresse werden die Medien der späteren Kriegsgegner mit „Lügenpresse“ geschmäht.

      Was Du hättest argumentieren können, wäre dass das Wort nicht unbedingt auf die Nationalsozialisten /zurückgeht/ – keinesfalls aber die (untrennbare) /Verbindung/ des Wortes mit ihnen. Und für Deine falsche Behauptung auch noch so offensichtlich missbräuchlich zu „zitieren“ machst Dich leider so unglaubwürdig, dass mich die „Quelle“ Deiner „Erkenntnisse“ zu Günter denn dann auch schon fast nicht mehr interessiert…

      Küsschen 😉

  3. Elsterkette permalink
    6. November 2015 15:43

    @turkishmaid:
    „….um das Wohlstandsniveau innerhalb der EU auf einen ausgeglichenen Stand zu bringen….“
    Allen mit Ambitionen zur Weltverbesserung empfehle ich gerne diesen Artikel:
    http://www.eurozine.com/articles/2006-11-02-kohlhammer-de.html (ich hoffe, der Link funktioniert).
    Wunderbar unaufgeregt geschrieben. Der Text ist von 2006. Heute wäre er wohl nicht mehr zu veröffentlichen, ohne dafür medial aufs Schafott geführt zu werden.

    • 7. November 2015 12:40

      > …empfehle ich gerne diesen Artikel…
      der in seiner ganzen Textwüste gerade nichts zu Südosteuropa sagt. Weniger brauchbarer Lesestoff zur Sache, aber eine äußerst vergnügliche Lektüre. Bei der man allerdings stets im Auge behalten muss, dass die statistischen Daten zum weit überwiegenden Teil nicht mit Quellen belegt sind und, angesichts des wenig abwägenden Gesmttenors, durchaus so aus dem Zusammenhang gerissen „zititert“ worden sein könnten, wie der Wikipedia-Artikel zur Lügenpresse von Julius oben. Deswegen bleibt es hier bei der vergnüglichen Lektüre und wird kein Diskussionsbeitrag. Spannender wäre, zu überlegen: Wenn es wirklich so wäre, wie könnte man dem abhelfen?

      • Elsterkette permalink
        7. November 2015 18:11

        Textwüste? Vergnügliche Lektüre? Nun ja…
        Natürlich sagt der Artikel nichts zu Südosteuropa, ich dachte, Du erkennst trotzdem, worauf ich hinaus will.
        Deine Frage beantwortet der Artikel übrigens in seinem letzten Satz: Gar nicht!!

  4. 8. November 2015 10:22

    @Elsterkette 7.11, 18:11

    Ich erkenne durchaus, worauf Du hinaus willst 😉 Die Textwüste als höchstens vergnügliche Lektüre anzusehen kommt natürlich nicht ursachenlos, denn der Text macht sich zum Anwalt eines unkritisch hingenommenen Wachstumsideals. Weder die schädlichen Folgen bloßen Wachstums für die Arbeiter und Arbeiterinnen noch der häufige Raubbau an den natürlichen Ressourcen oder die gerade bei Schwellenländern oft überbordende Umweltverschmutzung werden thematisiert. Was, wenn ich diese Form des Wachstums gar nicht gut finde, vielleicht das Wachstumsideal generell in Frage stelle? Und viel mehr noch: Vielleicht auch das preussische Ideal des Arbeitsbienchens, immer fleißig bis zum Herzinfarkt? Funktionieren im Turbokapitalismus als Messlatte für Wohlgefälligkeit? Was, wenn mir der Gedanke einer intakten Großfamilie behagt, mit genug Familienmitgliedern beiderlei Geschlechts zu Hause, um den Nachwuchs aufzuziehen und Haus und Garten zu bestellen?

    Nein, genau solche Idealisierungen wie die von Kohlhammer legen sich wie ein Stacheldrahtverhau vor die wirklich wichtige und überfällige Diskussion über das Menschenbild des gelehrten Islam.

    Ist die Passage
    > Die traditionelle islamische Gesellschaft versteht sich als die beste aller Gemeinschaften, sie hat von anderen Kulturen nichts mehr zu lernen. Diese kulturelle Arroganz stellt ein wichtiges Integrationshindernis dar und hat auch negative wirtschaftliche Folgen.
    noch sinnleer (denn das Gleiche könnte man auch der westlichen Gesellschaft zur Last legen, der die „Bereicherung“ von außen – wie man gerade hier oft lesen kann – ja auch mindestens suspekt, wenn nicht offen zuwider ist), folgt ihr jedoch ein spannender Diskussionsansatz. Vielleicht ist es der einzige brauchbare in diesen Wust scheinbar objektiver, jedoch unbelegter und möglichweise aus dem Zusammenhang gerissener Zahlenkolonnen. Wir lesen da:
    > Zwar haben auch die traditionellen muslimischen Familien oft eine positive Einstellung zu Schule und Lernen, aber dabei geht es um die orthodoxen, approbierten Inhalte, die die eigene Kultur und Religion vermitteln und bestätigen, geht es um den Koran, die Prophetenworte und um islamische Gelehrtheit, um die ruhmreiche arabische oder türkische Geschichte.

    Darüber würde es sich lohnen, nachzudenken. Darüber sollten die „Wertkonservativen“ hier in einen konstruktiven Dialog mit den verhassten „Linken“ eintreten. Fremdenfeindlichkeit löst keine Probleme, Nachdenken und Dialog vielleicht schon eher.

    • Elsterkette permalink
      9. November 2015 17:17

      Da hat der liebe Herr Kohlhammer bei Dir wohl doch einen empfindlichen Punkt getroffen, denn diesmal weichst Du auf Nebenschauplätze aus. 🙂
      Aber wenn wir uns schon mal auf diesen tummeln, ich lehne den Wachstumswahn auch ab. Es ist allerdings auch einfach, in einem hochentwickelten und (noch) relativ wohlhabenden Land gegen grenzenloses Wachstum zu sein. Und ja, natürlich ist die Großfamilie, in der alle Mitglieder füreinander sorgen, das Ideal. Sie würde den überbordenden Sozialstaat überflüssig machen, diese gefräßige Krake, die alles für Jeden regeln will und damit den Menschen die Eigenverantwortung aberzieht.
      Und was die „preußischen Tugenden“ betrifft, genau DIE sind es, die uns zu Wohlstand verholfen haben, den Laden immer noch am Laufen halten und Deutschland für viele Menschen zu Ziel ihrer Träume machen. Aber damit wären wir dann schon wieder auf dem „Hauptschauplatz“, der kulturellen Grundlage wirtschaftlichen Erfolgs.

      „…das Gleiche könnte man auch der westlichen Gesellschaft zur Last legen…“
      Nein, kann man nicht. Zumindest nicht der deutschen, angesichts sperrangelweit offener Grenzen und der Tatsache, daß die Mehrheit der Bevölkerung kulturfremde Zuwanderung ja doch als Bereicherung ansieht und bereitwillig das Fremde über das Eigene stellt.
      Und was den aus Deiner Sicht einzig brauchbaren Diskussionsansatz betrifft: Welcher konstruktive Dialog sollte sich daraus ergeben?

    • 9. November 2015 21:18

      > daß die Mehrheit der Bevölkerung kulturfremde Zuwanderung ja doch als Bereicherung ansieht
      Also ich stimme Dir ja zu, aber behaupten nicht gerade die hier hochgehaltenen Gruppen mit Xenophobiehintergrund mit konstanter Penetranz genau das Gegenteil?

      > Da hat der liebe Herr Kohlhammer bei Dir wohl doch einen empfindlichen Punkt getroffen
      Nein, inhaltlich langweilt der Text, weil er ellenlang unbelegte und womöglich, wie leider bei dieser Thematik oft geübt, selektiv ausgewählte „Daten“ verwendet, um seine These der „überlegenen“ Kultur auszuwalzen. Das hätte Herr K. auch in einem Absatz mit gleicher (also nur gefühlter) Nachvollziehbarkeit unterbreiten können.

      > Nein, kann man nicht.
      Nun, dann ist die breite Mehrheit doch offen für Döner und Lichterfest. Kein Wunder ja auch, wo doch sogar das Weihnachsfest eine aufgrund nahöstlicher Einwirkung umgewidmete Sonnenwendfeier ist. Nein, im Ernst: Du widersprichst Dir. Herr K. widerspricht sich wenigstens nicht. Aber er tritt halt in das Fettnäpfchen des Anthropischen Prinzips: Misst man die sog. „westliche“ Kultur an ihrem (turbokapitalistischen) Götzen, dann performt sie natürlich optimal. Genauso könnte ein IS-Vordenker argumentieren: „Erfolgreich“ – gemessen an der gefühlten Gottesfürchtigkeit der Bevölkerung – ist natürlich der autoritäre Gottestaat und nicht etwa die verweltlichte westliche Welt.

      > Es ist allerdings auch einfach, in einem hochentwickelten und (noch) relativ wohlhabenden Land gegen grenzenloses Wachstum zu sein.
      Auch hier liegt die Wahrheit leider wieder (nur) im Auge des Betrachters. Hast Du schon mal ein paar Wochen bei den Beduinen auf dem Sinai gelebt? Dann relativiert sich diese Idealvorstellung, dass wirtschaftlicher Wohlstand, zumal Wachstum, so wichtig ist, wie Herr K. ihn nimmt. Und gerade diese selektive Wahrnehmung beweist, dass auch er seine Gesellschaft als die Beste(tm) empfindet. Und gerade diese holzschnittartigen Weltbilder, auf denen sich längst nicht mehr zum demokratischen diskurs beitragende Extremlager eingegraben haben, gehen mit auf die Nerven, denn sie helfen allesamt nicht weiter, wenn es um die Frage geht, wie diese Gesellschaft die Herausforderungen der Zeit meistern soll. Und so bleiben Menschen wie ich, die sich nicht in Ideologien eingraben und mit der Situation so ihre Probleme haben, auf der Strecke.

      • Elsterkette permalink
        10. November 2015 19:57

        Ich grabe mich auch nicht in Ideologien ein, sondern kann in verschiedenen Denkrichtungen Brauchbares finden. Bei diesem Thema reden wir aber trotzdem aneinander vorbei. Deshalb ist für mich hier Badeschluß.

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