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Frau Ursula Haverbeck wurde wegen Holocaustleugnung verurteilt…

13. November 2015

zu 10 Monaten ohne Bewährung.

Die Dame hatte vor Monaten der Redaktion von Panorama ein Interview gegeben und in geradezu grotesker Form die Zustände in den KLs verklärt. Die Äußerungen der Dame kann man natürlich weiter beim NDR abrufen.

Welche Strafe die Damen und Herren von der Panorama-Redaktion bekommen haben, die die vermutlich halsstarrig-naive 87jährige zu einem Gespräch eingeladen haben und anschließend dieses noch gesendet haben, wissen wir nicht.

Wahrscheinlich die gleiche, die Friedmann bekam, als er Horst Mahler den Zugang zur Öffentlichkeit gab.

Was schließen wir daraus: Im modernen Strafrecht a la MaasCarthy geht es nur noch um die Gesinnung, nicht mehr um die Tat, die ist – wie Gabriel sagen würde – sekulär.

25 Kommentare leave one →
  1. 13. November 2015 10:34

    Hat dies auf lotharhschulte rebloggt.

  2. 14. November 2015 03:30

    Eine Meinung kann in einem freien Land kein Verbrechen sein. Das gilt auch für naive, nichtnaive und sonstige Meinungen, es gilt immer und ausnahmslos. Oder es handelt sich eben nicht um ein freies Land.

    • 14. November 2015 12:03

      Du kannst natürlich jedwede verquere Meinung /haben/. /Äussern/ darfst Du sie allerdings nur in den Schranken des Art. 5 Abs 2 GG. Und ja, die Freiheit des Einzelnen endet genau dort, wo sie die Freiheit des Anderen einzuschränken beginnt. Und weil der Mensch, anders als die meisten Tiere, sich in Anarchie nicht anständig benehmen kann, gibt es eben Gesetze die versuchen, das mit dem „Anstand“ messbar zu machen. Und wer da ins Klo greift, der muss sich halt dafür verantworten. Wo ist Dein Problem?

  3. Gucker permalink
    14. November 2015 12:17

    Als Bürger eines demokratischen Rechtsstaates, in dem Presse- und Meinungsfreiheit
    herrscht, glaube ich natürlich an die mit Strafandrohung verordnete Wahrheit. Ich würde
    auch an das Weltklima, die UNO, die EU, den Euro, die Demokratie, den Papst, Allah oder
    die Erdscheibe glauben, falls die Leugnung unter Strafe gestellt würde.

    Nur was ich mir dabei denke, kann mit keiner vorschreiben.
    Wer profitiert eigentlich vom Holokaust frage ich mich?

    Dieser Staat hat mehr Angst vor einer steinalten, aber klugen Frau
    als vor einem Millionheer muslimischer Eindringlinge. Welche Strafe
    steht eigentlich für Zweifel an diesem „Rechtsstaat“?

    • 15. November 2015 00:31

      a) Glauben brauchst Du gar nix. Aber bestimmte Verbrechen öffentlich ableugnen eben besser auch nicht, denn nein: es herrscht keine unbeschränkte Freiheit, das zu tun.

      b) Dieser Staat hat keine Angst vor der und braucht auch keine zu haben. Ich denke, es wäre ein sinnvollerer Umgang mit solchen Leuten, sie durch völlige Nichtbeachtung noch weiter zu marginalisieren – selbst wenn sie so wie die drum betteln, „bestraft“ zu werden. Eigentlich sollte sie wegen Missbrauch des Gerichtssystems noch einen draufgepackt kriegen, der wirklich weh tut.

      c) Vom Holocaust „profitiert“ und „profitierte“ übrigens niemand. Ein verwirrter Diktator des letzten Jahrhunderts hat damit viel Leid über die Welt gebracht, das bis heute nachwirkt. Tolle Wurst.

      • Dönmeh permalink
        22. April 2016 11:53

        zu c) Es gibt eine ganze Holokaust-Industrie. „There is no business like Shoa-Business“. Israel wurde erst kürzlich (Februar 2016?) ein weiteres Atomwaffenfähiges U-Boot für den halben Preis „verkauft“ (=€750 Mio. Geschenk)! (Wurde natürlich nicht bei ARD&ZDF berichtet) Berufszeugen wie Eli Wiesel haben ihr ganzes Leben auf den Holokaust aufgebaut. Einfach mal googeln und lernen.

  4. 15. November 2015 06:22

    Was will denn dieser Hasbaratroll hier?

    • 15. November 2015 08:35

      a) Ursula ist aber israelisch.
      b) Hast Du, so als Vertreter der Meinungsfreiheit, Probleme mit anderen Ansichten?

      • Dönmeh permalink
        22. April 2016 11:58

        Ich fürchte, er meint Sie und nicht Frau Haverbeck. Sie selbst schreiben gegen Meinungsfreiheit. Die Analyse lautet, dass Sie möglicherweise ein Troll (bezahlt oder indoktriniert) sein könnten. Da Sie geantwortet haben, scheint der Schuh zu passen bzw. die bellende * getroffen worden zu sein.
        Übrigens: Falsche Tatsachenbehauptungen sind keine Meinungen.

    • 15. November 2015 08:37

      Tschuldigung: Ursula ist aber *nicht* israelisch 🙂

  5. Max Mustermann permalink
    15. November 2015 11:05

    An den Holockauscht, wie er uns täglich von den Medien aufs Brot geschmiert und aufoktroyiert wird, glaube ich schon lange Zeit nicht mehr. Ja warum denn? Als ich vor 40 Jahren mit meinem polnischen Begleiter – er war Professor für Geschichte an einer polnischen Universität – Auschwitz besuchte bemerkte er, dass mir die Aufschriften auf den Tafeln, wonach in Auschwitz vier Millionen umgebracht worden seien, doch etwas beeindruckten. Er meinte dann, dass man bezüglich der Judenverfolgung, der Begriff Holockauscht gab es damals noch nicht, nicht alles glauben könne, da diesbezüglich viel gelogen werde und Geschichten erfunden würden, die nicht stimmen können. Ich musste davon ausgehen, dass er als Geschichtsprofessor wissen musste, wovon er redete.

  6. Gucker permalink
    15. November 2015 12:21

    „Aber bestimmte Verbrechen öffentlich ableugnen eben besser auch nicht …
    es herrscht keine unbeschränkte Freiheit, das zu tun“

    Es scheint Verbrechen zugeben, die mit aller Härte bestraft werden.
    Und Verbrechen, die verleugnet werden dürfen oder müssen.
    So wie es offensichtlich gute und böse Verbrechen gibt.

    Die Frage ist nur, wer bestimmt, was Gut und was Böse ist?
    Doch wohl diejenigen, mit der größten Macht.

    Mal wieder geht hier Macht vor Moral.
    Peinlich, wie Vertreter der Macht sich hier auf die Moral berufen.

    – „Vom Holocaust “profitiert” und “profitierte” übrigens niemand“
    Jeder Palästinenser weiß das besser …

    • 15. November 2015 18:37

      > Die Frage ist nur, wer bestimmt, was Gut und was Böse ist?
      Das Gesetz vielleicht? Konkret hier das StGB.

      Übrigens wurde die Volksverhetzung hier keineswegs „mit aller Härte bestraft“, denn „alle Härte“ wären hier fünf Jahre Bau gewesen, die besonders durch die mehrfache Wiederholung der Tat durchaus argumentierbar gewesen wären. Dass es trotz der wiederholten Tat bei lediglich 10 Monate geblieben ist, legt nahe, dass die Gerichte hier fast schon Narrenfreiheit lassen – wie übrigens auch andere staatliche Stellen, wenn es um rechte Straftaten geht. Sogenannte Rechte können Leute ungestraft ins Krankenhaus prügeln, während sogenannte Linke schon bei einer voraussichtlich zu Bruch gehenden Fensterscheibe eingekesselt und festgesetzt werden.

      > Jeder Palästinenser weiß das besser
      Mit wie vielen Palästinensern hast Du gesprochen? Ich hatte das Vergnügen mit einer ganzen Reihe davon und ich muss sagen: Die breite Masse leidet darunter genauso wie die breite Masse der Israelis. Spätfolgen, die noch heute nachwirken, weil man einerseits den Juden ihren Staat wiedergeben wollte, aber andererseits noch in der kleingeistigkeit der Kolonialzeit verhaftet war. Danke übrigens, dass Du damit den Holocaust zugegeben hast ❤

      Bei dieser Gelegenheit würde ich gerne die Frage umdrehen: Wer hat eigentlich was davon, dieses ungeheuerliche Verbrechen zu leiugnen? Vielleicht Hinterbliebene von Nazigrößen, die deren Straftaten relativieren wollen?

      • Elsterkette permalink
        15. November 2015 21:24

        „…während sogenannte Linke schon bei einer voraussichtlich zu Bruch gehenden Fensterscheibe eingekesselt und festgesetzte werden.“

        Na was für ein Glück, daß Du Dich „nicht in Ideologien eingräbst“. Hier hast Du Dich dann mal geoutet. Danke.

      • 16. November 2015 09:02

        In keiner Weise. Es handelt sich um eine bloße Tatsachenbeschreibung, deren Nachweis Dir im Zeitalter elektronisch verfügbarer Information nur geringfügige Schwierigkeiten bereiten dürfte. Mir scheint eher das Ausblenden dieser Tatsache Anzeichen eines gewissen ideologischen Eingrabens zu sein.

  7. Gucker permalink
    15. November 2015 20:55

    „Konkret hier das StGB“

    Wenn das richtig ist, dann wären alle Urteile des 3. Reiches Rechtens gewesen.
    Dann dürfte die „westliche Wertegemeinschaft“ nicht andauernd Urteile gegen
    sog, „Regimekritiker“ in aller Welt beklagen. Ich möchte nicht in einer Welt leben,
    in der staatliche Urteile für immer und ewig von Allen für Recht gehalten werden.
    Das „Argument“ ist so falsch wie es dumm ist.

    Wer eine 89-jährige Frau wegen ein paar Worte für 10 Monate in Knast steckt,
    hat nicht nur kein Herz, sondern auch kein Gewissen. Befürworter ebenso!
    Kopftreter und Totschläger marschieren heute freudestrahlend aus dem Gericht.
    Vielleicht brauchen wir erst ein Nürnberg II um Gerechtigkeit zu sprechen.

    „weil man einerseits den Juden ihren Staat wiedergeben wollte“
    Oh Jawe, oh Allah, oh Gott. Da warten die Araber noch in 1000 Jahren drauf.
    Diese Masche, Opfer zu Täter zu machen läuft nicht, pfuii …

    „Danke übrigens, dass Du damit den Holocaust zugegeben hast“
    Nun ja, ich kann nichts „zugeben“, was ich nicht getan habe.
    Aber wenn es deinen Ego gut tut, darfst du mich auch einen Nazi
    nennen. Das ist zwar objektiv falsch, Ich fühle mich auch nicht so,
    ist aber derzeit wieder die Vokabel für anders Denkende. Jeder
    der sich getraut, eigene Gedanken zu haben und noch so verwegen
    ist, diese auch auszusprechen, ist für euch Geistesgrößen ein Nazi.

    Und jetzt troll dich bitte …

    • 16. November 2015 09:16

      > Wenn das richtig ist, dann wären alle Urteile des 3. Reiches Rechtens gewesen.
      Falscher Schluss. Gesetze definieren Tatbestand und Rechtsfolgen. Machwerke wie „Besonders ehrlose Lumpen werden erhängt“ sind keine Gesetze, weil ihnen der nachvollziehbare Tatbestand fehlt, sie also zu Instrumenten der Willkür macht. Zudem ist auch die Form der Gesetzgebung ausschlaggebend für die Legitimität darauf basierender Urteile. Speziell totalitäre Regime blenden das gerne aus und maskieren ihr Unrecht hinter formell gewienerten Entscheidungen, denen allerdings die Legitimationsgrundlage fehlt. Dein Argument ist Teil einer solchen bewussten Ausblendung und als solches zu verwerfen.

      > Kopftreter und Totschläger marschieren heute freudestrahlend aus dem Gericht.
      Leider ja. Viele rechte, aber auch andere. Für sie alle müsste der zur Verfügung stehende Rechtsrahmen besser ausgeschöpft werden.

      > darfst du mich auch einen Nazi nennen
      Danke. Werde ich trotzdem nicht tun, da mir die sachliche Bewertungsgrundlage dafür fehlt. Was ich hier von Dir wahrnehme ist ein tiefer Hass auf Vieles, von dem Du das meiste mit ziemlicher Wahrscheinlichkeit nicht kennst. Ob das auf Verwirrung, Bosheit, mangelnde Bildung oder politische Gesinnung zurückgeht, kann ich nicht beurteilen. Ich kann Dir nur wünschen, dass Du mal mit dem in Kontakt kommst, was Du hasst, damit Du es kennen lernst und Deine Angst davor verlierst. Ich wünsche Dir hingegen nicht, dass Du einmal in eine dem Holocaust ähnliche Vernichtungsmaschinerie gerätst.

      > der sich getraut, eigene Gedanken zu haben
      Nun, ich denke, ich respektiere Deine Gedanken und aogar die Freiheit, sie auszusprechen, indem ich sie einen nach dem anderen auseinander nehme und dir widerlege. Man nennt das Diskussion. Schau Dir dagegen mal an, wie unflätig ich in Kommentaren hier angegangen werde, weil ich meine eigenen Gedanken auch äußern möchte.

      • Gucker permalink
        16. November 2015 09:50

        „deren Nachweis Dir … nur geringfügige Schwierigkeiten bereiten dürfte“

        An dir und deinen Argumenten ist ALLES falsch. Um es freundlich zu formulieren.

        Du stellst haarsträubende Behauptungen auf, die Beweise dafür sollen sich aber Andere suche. Wo hast du denn das gelernt?

        – Ob Gesetz und „Machwerk“ entscheidest du selbst. Danke.

        – „Speziell totalitäre Regime blenden das gerne aus“
        (Da lob ich mit Buntland mit Gesinnungsrecht, ahh ..)

        – „Was ich hier von Dir wahrnehme ist ein tiefer Hass“
        – „von dem Du das meiste .. nicht kennst“
        – „Verwirrung, Bosheit, mangelnde Bildung oder politische Gesinnung“
        – „in Kontakt kommst, was Du hasst“
        – „und Deine Angst davor verlierst“
        – „ich sie einen nach dem anderen auseinander nehme“

        Entweder hast du beim Psychologiestudium nicht aufgepasst, oder solltest du mal den Stoff und Dealer wechseln. Schön, daß wir drüber gesprochen haben ..

      • 16. November 2015 21:42

        a) Bitte entschuldige, dass ich annahm, Dir sei eine der gängigen Suchmaschinen vertraut. Aber ich will Dir gerne mit zwei „schönen“ Augangspunkten für weitere Recherchen auf die Sprünge helfen: https://de.wikipedia.org/wiki/Ausschreitungen_in_Rostock-Lichtenhagen#Juristische_Aufarbeitung (Tatbestand: Pogrom, schwere Körperverletzung, Brandschatzung, Angriffe auf die Polizei) und http://www.fr-online.de/blockupy-frankfurt/polizeikessel-in-frankfurt-seltsame-allianz-gegen-blockupy,15402798,24893632.html (Tatbestand: Schimaske aufhaben und einen Regenschirm mit sich führen).

        b) Ob Gesetz oder Machwerk entscheide nicht ich, sondern das Kriterium, ob es ein Gesetz im Sinne des Wortes ist oder ein bloßes Blanko-Rechtfertigungsinstrument für zukünftige Willkür. Paragrafen wie der 129 oder der 130 müssen sich da übrigens aufgrund ihrer geringen handwerklichen Qualität durchaus ducken, werden aber wie im beschriebenen Fall – vielleicht gerade deswegen – ja auch sehr zurückhaltend angewandt.

        c) Bezeichnend, dass Du spontan an Betäubungsmittel denkst, wenn Du mit einer anderen Ansicht konfrontiert wirst 🙂 Nein, ich muss mich korrigieren: Aus jedem Deiner Worte spricht eine unterschiedslose Liebe zu allen Menschen, tiefer Respekt vor ihrer Meinung und Würde und große Offenheit für Neues. Küsschen, Sara

      • 16. November 2015 21:45

        Das mit dem Verlinken führt halt dazu, dass die WordPress Defaulteinstellung die Kommentare dann zur Moderation stellt. Du wirst also leider noch einen Moment auf die Antwort warten müssen, bis Julius sie freischaltet.

  8. 16. November 2015 22:38

    Hat dies auf diwini's blog rebloggt.

  9. Hildesvin permalink
    17. November 2015 00:46

    @ Gucker: Es ist eitel Verschwendung von Odh-Kraft (Wyrdh, Wurdh, die Schlätzaugen nennen es Chi) – mit Rechnerprogrammen zu diskutieren.
    Da lobe ich mir doch das Programm hotspot / info 68, das ist flexibler und bietet mehr Amüsemang …

    • 17. November 2015 05:43

      Gerne erinnere ich mich immer wieder einmal des kindlichen Staunens, als ich das erste Mal mit ELIZA „kommunizierte“. Weizenbaum hatte schon damals mehr Möglichkeiten eingebaut, auf die Beiträge seines realen Gegenübers einzugehen, als ich bei Dir heute wahrnehme. Daher denke ich, Du bist wirklich aus Fleisch und Blut.

  10. Wahrheitsforscher permalink
    17. November 2015 20:35

    Will Merkel den Bürgerkrieg und den innerem Notstand in Deutschland herbeiführen? JA! Um Deutschland in eine Polizei- und Militärdiktatur umzuwandeln!

    Und so macht sie das:

  11. hans58 permalink
    28. Dezember 2015 09:28

    Wer da noch sagt, es gebe keine politische Gerichtsbarkeit in der BRD, der hat viele Jahre lang nicht aufgepasst.

    Die Verurteilung Frau Haverbecks verstößt gegen einen Beschluss des UN-Menschenrechts-Komitees vom Juli 2011. Dort heißt es u. a.:

    “Gesetze, welche den Ausdruck von Meinungen zu historischen Fakten unter Strafe stellen, sind unvereinbar mit den Verpflichtungen, welche die Konvention den Unterzeichnerstaaten hinsichtlich der Respektierung der Meinungs- und Meinungsäußerungsfreiheit auferlegt. Die Konvention erlaubt kein allgemeines Verbot des Ausdrucks einer irrtümlichen Meinung oder einer unrichtigen Interpretation vergangener Geschehnisse.“ (Absatz 49, CCPR/C/GC/34)

    Auch die BRD hat die UNO-Menschenrechtskonvention anerkannt. Müsste also den Beschluss in geltendes Bundesrecht umwandeln.

    Gerard Menuhin (googeln) hat ein Buch veröffentlicht – zuzeit nur auf Englisch – in dem er seine Meinung zum Thema behandelt. Das Buch heißt “Tell the Truth & Shame the Devil”. Bin gespannt, ob man es wagen würde, Menuhin bei der Einreise in die BRD auch vor Gericht zu stellen.

    MfG
    Hans

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