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Es waren nicht die „Selfies“, die die Leute hierher lockten

23. Januar 2016

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(Eine unvollständige Chronologie aus dem Gedächtnis)

September 2014. Ein Asylkompromiß wird geschlossen. Die Liste der „sicheren Herkunftsstaaten“ wird erweitert. (Eigentlich Blödsinn, weil man die Leute ja schon aufgrund der Drittstaatenregelung zurückweisen könnte).

Im Gegenzug erreichen die Gegner dieser „Verschärfung“ folgendes:

1. Lockerung der Residenzpflicht

Die Residenzpflicht (§ 56 AsylVfG) hat nach 3 Monaten Aufenthalt keine Gültigkeit mehr.

2. Besserer Zugang zum Arbeitsmarkt

Das Arbeitsverbot nach Einreise (sog. Wartefrist) wird auf 3 Monate reduziert – bisher 9 Monate (Aufenthaltsgestattung), 12 Monate (Duldung).

Der nachrangige Zugang zum Arbeitsmarkt bei Aufenthaltsgestattung und Duldung wird auf 15 Monate reduziert – bisher 48 Monate.

3. Geld- statt Sachleistungen

Beschränkung des Vorrangs von Sachleistungen nach § 3 AsylbLG auf die Dauer des Aufenthalts in der Erstaufnahme (max. 3 Monate). Danach gilt Vorrang für Geldleistungen.

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Wenn man dann als Bewerber noch mit mehreren Identitäten agiert, dann fängt das Geldverdienen an.

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November 2014: Deutschland führt das „vereinfachte Anhörungsverfahren“ für Einwanderer aus Syrien, dem Irak und Eritrea ein (und für die, die sich als solche ausgeben). Nur Fragebogen ausfüllen (am Besten zusammen mit einem Profi von Pro Asyl, Amnesty usw.,) und der Flüchtlingsstatus mit lebenslangem Hartz IV Anspruch winkt.

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Ab April 2015: Bootsunglück auf dem Mittelmeer, 700-1.000 Tote sollen es sein. Die Medien sprechen vom Massengrab im Mittelmeer. Natürlich sind „wir“ das schuld, wenn Nichtschwimmer ohne Schwimmweste in eine überladene Nußschale steigen.

Merkel kuscht vor den Medien und deren Geschreie.

Angeblich zum Kampf gegen die Schleuser werden die Patrouillen der Marinen verstärkt, die Seenotrettung auch. Dagegen wäre natürlich nichts einzuwenden, aber die „Flüchtlinge“ werden nicht zum Abfahrtshafen, sondern in die EU verfrachtet.

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Wenn das mal keine Signale sind.

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September 2015: Merkel öffnet die deutschen Grenzen nach einem Telefonat mit Österreichs Bundeskanzler Faymann. Sagen die Medien.

Der Witz des Jahres, als wenn die nicht schon vorher offen gewesen wären.

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Und dann noch solche Redensweisen Merkels,  wie man könne nicht bestimmen, wer käme, es gäbe keine Obergrenze, Grenzen könne man nicht kontrollieren usw.

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Da wurden so viele Anreize gesetzt, es fällt schwer, nicht an einen Plan zu denken.

 

 

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