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Böhmermann: 5 Jahre Haft?

9. April 2016

Artikel gestrichen, schlecht recherchiert, Danke an Leser Erdowahn für den Hinweis. J.R.

4 Kommentare leave one →
  1. gunstickuncle permalink
    9. April 2016 16:01

    Wenn ich den Prantl seh, schäm ich mich, ein gebürtiger und noch dort lebender Oberpfälzer zu sein.

  2. 9. April 2016 16:55

    Da Böhmermann (noch) kein Türke ist(?), ist dieses ganze Gewese eh für die Katz bzw. spricht für den Türkeideal 😉

  3. Erdowahn permalink
    9. April 2016 20:16

    Das „sich in amtlicher Eigenschaft in Deutschland aufhält“ bezieht sich ausschließlich auf das Mitgleid einer ausländischen Regierung und nicht auf das Staatsoberhaupt. Bei dem beleidigten Staatsoberhaupt ist es egal, wo es sich aufhält. Ergo ist § 103 StGB sehr wohl einschlägig.

    Kann man auch hier nachlesen (im Nachtrag):
    https://www.lawblog.de/index.php/archives/2016/04/04/kunstfreiheit-das-ding-ohne-schranken/

    Interessant im Zusammenhang mit dem § 103 StGB ist § 104a StGB:

    Straftaten nach diesem Abschnitt werden nur verfolgt, wenn die Bundesrepublik Deutschland zu dem anderen Staat diplomatische Beziehungen unterhält, die Gegenseitigkeit verbürgt ist und auch zur Zeit der Tat verbürgt war, ein Strafverlangen der ausländischen Regierung vorliegt und die Bundesregierung die Ermächtigung zur Strafverfolgung erteilt.

    D.h. Merkel muss ihr OK geben für Böhmermanns Strafverfolgung. Sich muss sich also gegen Erdogan oder gegen Böhmermann entscheiden. Merkel hat jetzt ein echtes Problem!

  4. 9. April 2016 20:27

    Was immer auffällt bei den Typen vom System.
    Eng zusammen stehende Augen.
    Oft Brille.
    Schopenhauer würde sagen: „schwach an Verstand, schwach an Sinn(haftigkeit)“

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