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Facebook ist nicht „irgendein privater Anbieter“

26. August 2016

Wenn ich auf meinem kleinen und unbedeutenden Blog willkürlich zensiere, ist das zulässig, bei Facebook aber nicht.

Denn Facebook hat eine marktbeherrschende Stellung in Deutschland (Stand Januar/Februar 2016):

facebook teilnehmer

Quelle

Wenn Merkel meint, daß sie die Meinungsfreiheit in Deutschland ausschalten kann, weil ein „Privater“ willkürlich zensieren kann und sich nicht den gleichen Garantien der Meinungsfreiheit unterwerfen muß, wie der Staat, dann entspricht dies vielleicht einer DDR-Denke, aber nicht den Traditionen der Bundesrepublik.

Denn aus dieser starken Marktstellung ergeben sich auch höhere Verpflichtungen. „Die missbräuchliche Ausnutzung einer marktbeherrschenden Stellung durch ein oder mehrere Unternehmen ist verboten.“ sagt § 19 desGesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (Auch wenn das hier nicht ganz paßt, Facebook nutzt seine Stellung für eine bestimmte politische Zielsetzung aus).

Zur Sicherstellung der Meinungsvielfalt werden z.B. Pressegrossisten verpflichtet, „nicht nur jede Verkaufsstelle zu beliefern, sondern auch jede auf dem Markt erhältliche Publikation anzubieten und in ihr Programm aufzunehmen. Der Einzelhandel hat somit einen Belieferungsanspruch gegenüber dem Pressegrossisten.“

Und Facebook hat ebenfalls Neutralität zu wahren!

Wann klagt endlich mal ein Gesperrter gegen das Zuckerbergsche Zensurimperium?

 

4 Kommentare leave one →
  1. 26. August 2016 14:24

    Doch, Facebook ist privat und darf daher in seinem Bereich machen, was es für richtig hält. Ob im Kleinen oder im Großen, private Maßnahmen sind und bleiben privat.
    Allgemein verpflichtend können lediglich Staaten wirksam werden, verpflichtend und evtl. strafbewehrt.
    Wer mit Facebook nicht einverstanden ist, kann sein Konto kündigen und die Sache hat sich. Vielleicht sollte man über andere Möglichkeiten nachdenken, als die Nutzung von Plattformen des Gegners.
    Auch WordPress behält sich die Möglichkeit der Sperrung vor.

  2. Kelte permalink
    26. August 2016 14:34

    Wozu diesen Dreck überhaupt nutzen (inklusive WhatsApp)?

    Schon mal jemand aufgefallen, zu welcher Religion die Chef_innen von Google (= Android), FaceBook und Amadeu Antonio Stiftunggehören?

    Aber das sind nur Verschwörungstheorien…

    ######https://s-media-cache-ak0.pinimg.com/236x/e7/6b/07/e76b070f8c316ecb3e3593683056fb08.jpg#####

    • 28. August 2016 03:29

      So isses, verehrter Druide. Wir nähern uns hier dem Kern der Staatsreligion, die der Gegenspieler Bismarcks, Benjamin Disraeli, präzisiert: „Alles ist Rasse.“ Zensur, Amputation der Meinungsfreiheit, gleichgeschaltete Medien etc. sind das Wesen dieser Staatssimulation; festgehalten im „Genehmigungsschreiben“ für das Besatzer-GG v. 21.5.1949. Roosevelt hatte seinen Glaubensgenossen Deutschland bereits 1943 zum Ausschlachten ausgeliefert. Zu dieser Zeit entstanden die Pläne, die jetzt umgesetzt werden. Die größte Zensuraktion der Geschichte war die Beschlagnahme von mehr als 35000 Buchtiteln, mit folgender Lynchjustiz, Umerziehung, Totalüberwachung ALLER Postsendungen; weniger erfolgreich bei der Beschlagnahme sogenannter „revisionistischer“
      Literatur (Anfang Rassinier), da die Wahrheit immer einen Weg findet. Die Heimtücke segelt unter der Tarnkappe der „jugendgefährdenden Schriften“. Dem Stedl entronnene Auserwählte wie Kahane oder DAS Merkel sind zwar nicht beschnitten, aber weit übler. Wie
      die Fratzenbuch-Praxis der „Haßkommentare“ zeigt, um das Genozid-Programm abzusichern: abfällige Kommentare über die Krummnasen sind willkommen! Wer sich auf
      Ludengehirngifte wie „Rasse, Toleranz, Haß, Nazi“, deren Spionageportale etc. einläßt, muß sich nicht wundern, wenn er die Keule kriegt. Die beherrschen meisterhaft die Projektion, benutzen die naiven Goy, sich selbst zu versklaven. Was die anderen vorwerfen, sind sie selber.

  3. feld89 permalink
    26. August 2016 21:34

    Hat dies auf volksbetrug.net rebloggt.

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