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Wofür braucht man CETA?

26. Oktober 2016

fragt FAZ-Leserbriefschreiber Gerd Flegelskamp ((gflegels) – 22.10.2016 20:29 Uhr) und gibt auch gleich selbst die Antwort:

„Für den Abbau von Zöllen?

Das ist doch die Aufgabe von GATT und könnte auf dieser Schiene problemlos realisiert werden.

Zur Angleichung technischer Anforderungen?

Dafür gibt es doch wahrlich genug Normenkontrolleinrichtungen, also warum CETA?

Bessere Handelsmöglichkeiten und der Abbau von Genehmigungsstrukturen?

Das könnten Unternehmen beider Seiten mit einschlägigen Erfahrungen viel besser ausarbeiten, als ich das Politikern zutraue.

Und der Handel?

Der hatte doch ein Wachstum in diesem Millenium, das wesentlich größer gewesen ist, als es die Prognosen bei CETA vorsehen.

Nein, es geht nur um die Einrichtung der Schiedsgerichte auf zwischenstaatlicher Ebene und damit auf dem Level des IWF, der WTO, der Weltbank etc. Das ist der Rammbock multinationaler Konzerne, die rechtsstaatlichen Systeme der nationalen Staaten zu knacken und da sage ich: Nein, danke!“

 

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