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Anis Amri, der Islamsoldat von Berlin, benutzte 14 Identitäten…

6. Januar 2017

… melden uns die Medien (z.B. Zeit-Online, 05.01.2017).

„Wir müssen darüber reden, wie wir mit rechtsstaatlichen Mitteln für mehr Sicherheit der Menschen sorgen können“ sagt der NRW-Innenminister Jäger, SPD.

Ganz einfach, Herr Jäger, indem man sich ans geltende Recht hält! Kann man als Sozialdemokrat eine solche Aussage noch verstehen?

.

Worüber uns die deutschen Medien natürlich nicht aufklären, ist, daß die Erschaffung von 14 Identitäten nicht möglich wäre, wenn man sich behördlicherseits an die Gesetze halten würde und die Einreise von Personen ohne gültige Papiere unterbände.

§ 14 Aufenthaltsgesetz

Unerlaubte Einreise; Ausnahme-Visum

(1) Die Einreise eines Ausländers in das Bundesgebiet ist unerlaubt, wenn er

  1. einen erforderlichen Pass oder Passersatz gemäß § 3 Abs. 1 nicht besitzt,..

.

Diese Vorschrift hat doch einen Sinn! Allerdings nur für Verantwortungsethiker, für „Refugee-Welcome“ Gesinnungsethiker eher nicht.

.

Der große Vorkämpfer für das Recht, Journalist und Ex-Richter Heribert Prantl, Süddeutsche Zeitung, jetzt sogar Honorarprofessor in Bielefeld, bleibt bei seinem Kommentar nach dem Islammord in Berlin wolkig: „Die Anwendung geltenden Rechts ist nicht begründungsbedürftig, das geltende Recht ist anwendungspflichtig.“ so Prantl am 28.12.2016.

„Er habe allerdings den Eindruck, dass die Entscheider und Politiker, die jetzt Verschärfungen forderten, das geltende Recht gar nicht kennten.“

Will der Herr Professor uns da einen Riesenbären aufbinden? Nicht die Politiker stehen an der Grenze und winken die Leute durch, das sind Grenzbeamte und die kennen die Vorschriften. Wer hat denen denn verboten, nach Recht und Gesetz zu handeln?

„Ebenso erschiene es ihm so, dass Justiz und Ausländerbehörden das Recht nicht in der Weise anwendeten, „wie es geboten wäre“.“

Wohl war, Herr Professor Prantl, das liegt aber auch daran, daß Leute wie Sie die Rechtsbrüche der Politik feige verschweigen.

9 Kommentare leave one →
  1. Senatssekretär Freistaat Danzig permalink
    6. Januar 2017 10:50

    Hat dies auf behindertvertriebentessarzblog rebloggt und kommentierte:
    Lesr auch Shortnews, denn da steht eine weit elegantere Möglichkeit, ähnlich, wie die der vorgemacht und Gesetzes-Änderungen in der BRD GmbH, Grenzschützer heiratet Flüchtling! Könnt Ihr Euch noch an die Geschäfte erinnern, wo sich Deutsche viel Geld nebenbei machten mit der Polygami und ihrem Eheleben? Glück, Auf, meine Heimat und dem Sorrosen sei dank, erst in der SS und dann vor Besatzern mit der Knete abhauen und dabei so viele neue Identitäten geschaffen!

  2. francomacorisano permalink
    6. Januar 2017 15:45

    Wenn an den Grenzen von ALLEN Asylanten Fingerabdrücke genommen würden, wären Zweit- und Mehridentitäten nicht möglich und somit auch kein Sozialbetrug!

    • 7. Januar 2017 09:39

      Wenn man sie gar nicht erst hereinließe, wäre er ganz und gar unmöglich.

    • Heinz permalink
      12. Januar 2017 10:38

      Natürlich die Fingerabdrücke werden doch erst seit kurzem und höchstens landesweit abgeglichen und selbst da passiert meist nichts.
      Also selbst, wenn die Fingerabdrücke genommen haben.

  3. 6. Januar 2017 20:11

    Mein Problem: Ich weiß nicht, was ich noch sagen soll.

    All das, was ich denke und sage würde,
    würde mir als „Volksverhetzung“ angelastet werden.

    Unser Land ist in die Hände von Verbrechern geraten.

    • 6. Januar 2017 20:56

      Nein, Du bist auf der rechten Seite, also auf der Seite des Rechts! Unser Grundgesetz Artikel 20, Absatz 4 sagt eindeutig:
      Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

      • 7. Januar 2017 09:41

        Schöne Worte aber nur Papier und Papier ist geduldig. Welche Art von Widerstand ist denn erlaubt? Marsch auf Berlin? Verhaftung der Abgeordneten und Absetzung der Regierung durch rechtstreue Polizei- oder Bundeswehreinheiten?

      • francomacorisano permalink
        7. Januar 2017 18:03

        Wenn wir heute einen Stauffenberg hätten, ich wäre dabei!

  4. 7. Januar 2017 16:55

    „Nein, Du bist auf der rechten Seite, also auf der Seite des Rechts!“

    Danke, leider kein Trost, wenn Recht durch Macht gebrochen wird.
    Es hat schon seinen Grund, warum wir das Volk dumm, arm und wehrlos
    gehalten werden. Vor allem die deutschen Medien machen sich mitschuldig.

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