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„Checks and balances“…

22. Februar 2017

 

… wie oft habe ich den Begriff in den letzten Wochen gehört. Man könnte auch „Gewaltenteilung“ sagen, aber das klingt ja nicht so weltläufig.

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Trump soll angeblich die Gewaltenteilung gefährden.

Wodurch?

Erfahren wir nicht. Und überhaupt die ganzen Autokraten, wie die sich breitmachten. Das sei ganz furchtbar.

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Komischerweise fehlt bei den Aufzählungen immer die Autokratin aus der Uckermark, die sich beim Atomausstieg, bei der Euro-„Rettung“, und vor allem bei der „Flüchtlingskrise“ dreist über Gesetze, internationale Verträge hinweggesetzt und  den Bundestag in dieser Frage kaltgestellt hat.

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Liebe Journalisten, wie heißt es doch in der Bibel (Matthaeus 7:3): „Was siehst du aber den Splitter im Auge deines Bruders, den Balken aber in deinem Auge bemerkst du nicht?“

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2 Kommentare leave one →
  1. 23. Februar 2017 06:53

    Lieber Julius. Liest/schaust Du die falschen Medien? Ich habe in dieser Sache viel öfter „Gewaltenteilung“ gehört als das eigentlich richtigere, weil das zugrundeliegende Rechtsprinzip korrekt benennende „checks and balances“. Oft wenn letzteres benutzt wurde, wurde es auch kurz erklärt.
    Und ich habe auch erfahren, wodurch der „Trump von der Pfalz“ (Steger) die Gewaltenteilung gefährdet: Durch Verhöhnung von Richtern (wohl in der Absicht, dass seine Anhänger diese in ähnlicher Weise „beeindrucken“ wie die britischen Verfassungsrichter „beeindruckt“ wurden). Und ebenso durch öffentliche Diffamierung von Presseorganen, um deren regulierende Wirkung auf die Öffentlichkeit zu kompromittieren. Wir dürfen gespannt sein, wie er den Senat ausmanövriert (wenn er bis zur Mitte seiner Amtszeit durchhält, habe ich da schon so eine Ahnung). Es ist –im Rahmen seiner Möglichkeiten– durchaus geschickt zu versuchen, die Herden wenig Gebildeter, die hinter ihm stehen, durch falsche und aufwieglerische Behauptungen gegen kritische Richter, Journalisten und Senatoren aufzubringen. Vielleicht kann man sie ja allmählich zu Horden umbauen, die im Bedarfsfall auch mal einen „Hausbesuch“ machen. Oder den Job gleich auf offener Straße erledigen wie bei Jo Cox.
    Und ich erinnere mich auch noch sehr gut, wie die Nachrichten und die (ach so linken) Satire-Sendungen voll davon waren, wie schwer es für CDU-Lokalpolitiker war, ihren Schäfchen (oder sollte man sagen: Schafen) zu erklären, dass der gestern noch inbrünstig verteidigte Meiler nebenan plötzlich böse ist, nur weil bei den Schlitzaugen so einer durchgegangen ist und wie Abgeordnete vor der Abstimmung allein nur nach dem Umfang des ESM gefragt wurden und sich mit ihren Antworten bis ins Mark blamiert haben. Und wie sie auch beim humanitären Drama der Geflüchteten ausführlich erklärt haben, wie die gesetzlichen Grundlagen des Aufenthalts dieser Menschen sind. Dass sie keine Märchen (Gesetzesbruch) kolportieren, sollte man ihnen nicht vorwerfen.
    Wie gesagt: Ich schaue halt in Medien jenseits der hier so gern zitierten Bild und Focus und da steht das alles drin. Lang, breit – und erschreckend. Und ich wundere mich jeden Tag über die (Kanzlerin-, aber auch Regierungs-) kritische Berichterstattung gerade der öffentlich-rechtlichen Medien –und zwar durch die Bank– obgleich doch über die merkwürdige Besetzung der Rundfunkräte ein unabhängiger ÖR-Journalismus geradezu mutwillig verhindert werden sollte. Und welche Ansichten der neue „POTUS“ hat, dafür bin ich ja noch nicht mal auf irgendwelche Mittler angewiesen – denn seine Lügen, Schmähungen und Vorurteile plustert er ja ungeschminkt und undurchdacht selbst in die Welt. Jedenfalls kann nachher niemand behaupten, dass er wegen „Lügenpresse“ oder so den Schuss nicht gehört habe. Aber die meisten werden’s wohl erst dann begreifen, wenn’s wieder mal zu spät ist.

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