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Das habe ich in unserer Objektivitätspresse nicht gefunden,…

24. Juni 2019

…darum sei diese Meldung nachgetragen. Aber warum hören wir nichts darüber?20190624 jp.PNG

Stecken dann irgendwelche Nazibanden eine Synagoge an? Oder fürchtet man Auftrieb für die BDS-Kampagne, die sicher auch in Deutschland bei nicht Wenigen beliebt ist.?

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Jerusalem Post, 24.06.2019:

(Deeple-Übersetzer)

„Holocaust-Überlebende sollen eine Erhöhung der Entschädigung aus Deutschland erhalten.

In Israel leben etwa 200.000 Überlebende des Holocaust. Tragischerweise leben rund 50.000 von ihnen um oder unter der Armutsgrenze.
Holocaust-Überlebende sollen eine Aufwertung der Entschädigung erhalten, die sie von der Bundesregierung erhalten, nachdem am Donnerstag eine Vereinbarung zwischen den Finanzministerien Israels und Deutschlands unterzeichnet wurde.

Die langwierigen Verhandlungen zwischen den Behörden führten zur Unterzeichnung einer Absichtserklärung, nach der die Überlebenden zusätzlich 100-€400 pro Monat erhalten. Durch diese Erhöhung erhöht sich die Summe der Mittel, die Deutschland ihnen jährlich zahlt, auf 15 Millionen Euro.

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Die Holocaust Survivors‘ Rights Authority hat auch Maßnahmen zur Verbesserung des Lebens von Überlebenden ergriffen. Zu den Maßnahmen gehören Zuschüsse von NIS 10.000 pro Jahr, Ausnahmen von der Zahlung von Medikamenten, erhöhte Pflegehilfe und die Beschäftigung von Freiwilligen, um ihre Einsamkeit zu lindern.

Letztendlich wird die neue Vereinbarung jedoch nur rund 7.000 Überlebende betreffen, zum Teil, weil die meisten Überlebenden, die sich bis in die 60er Jahre bei der BEG angemeldet haben, inzwischen verstorben sind, und, wie Silberman erklärte, weil die Überlebenden nach unterschiedlichen Kriterien kategorisiert sind.“

 

Der Herr Robert Habeck von Bündnis90/DieVielflieger ist in der Beliebheitsskala der Politiker auf den zweiten Platz geklettert.

24. Juni 2019

Sagt uns das ZDF-Polibarometer vom 21.06.2019.

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20190624 Politbarometer 1.PNG.

Und da er so beliebt ist, steigt auch der Anteil der Grünenwähler bei Umfragen.

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20190624 Politbarometer 2

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Noch beliebter als Habeck ist unsere verehrte Bundeskanzlerin.

Sagt uns das ZDF-Politbarometer.

Und da sie so beliebt ist, steigt auch der Anteil der Unionswähler bei Umfragen. ist es nur das Versagen von AKK, daß die Union nicht bei über 45% liegt.

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Mal im Ernst: Warum wird Merkel von unseren Neutralitätsmedien so geschont?
Eine Spekulation: Im Herbst, wenn das Desaster der Landtagswahlen in Mitteldeutschland gekommen ist, könnte die SPD die Koalition verlassen.

Dann Neuwahlen? Wer soll das, außer Grünen und AfD, wollen? Also weitermachen.

Jetzt müssen die Grünen in die Regierung. Und die FDP breitgeklopft werden.

Wer soll die neue Regierung leiten? Natürlich die linksgrüne Merkel. AKK paßt da nicht rein.

Liebe Neutralitätsmedien: Macht sie fertig und den Merz am besten gleich mit.

Sonst wird Euer Traum von Schwarz-Grün noch gefährdet.

Fall Lübcke: Aus dem Pressekodex des deutschen Presserates, Ziffer 13

24. Juni 2019

Die Regeln sollten sinngemäß natürlich nicht nur für Medien, sondern auch für Politiker gelten.

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„Richtlinie 13.1 – Vorverurteilung
Die Berichterstattung über Ermittlungs- und Gerichtsverfahren dient der sorgfältigen Unterrichtung der Öffentlichkeit über Straftaten und andere Rechtsverletzungen, deren Verfolgung und richterliche Bewertung. Sie darf dabei nicht vorverurteilen. Die Presse darf eine Person als Täter bezeichnen, wenn sie ein Geständnis abgelegt hat und zudem Beweise gegen sie vorliegen oder wenn sie die Tat unter den Augen der Öffentlichkeit begangen hat. In der Sprache der Berichterstattung ist die Presse nicht an juristische Begrifflichkeiten gebunden, die für den Leser unerheblich sind.

Ziel der Berichterstattung darf in einem Rechtsstaat nicht eine soziale Zusatzbestrafung Verurteilter mit Hilfe eines „Medien-Prangers“ sein. Zwischen Verdacht und erwiesener Schuld ist in der Sprache der Berichterstattung deutlich zu unterscheiden.“

Aus dem Verfassungsschutzbericht 2017

24. Juni 2019

Vier Tabellen über extremistische Gruppen, Medien und Politik sparen drei dieser Gruppen völlig aus.

Auch die Anzahl der Gewaltorientierten fehlt bei den islamischen und Ausländerorganisationen, bei den Linksextremisten beträgt sie 9.000, bei den Rechtsextremisten 12.400.

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20190624 Verf Bericht 2017 ausl Org

.20190624 Verf Bericht 2017 Islamismus

.20190624 Verf Bericht 2017 Linksextreme

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20190624 Verf Bericht 2017 Rechtsextreme

 

Fundstelle: https://www.verfassungsschutz.de/embed/vsbericht-2017.pdf

(Achtung, Link öffnet PDF-Datei)

Merkwürdiges im Fall Lübcke

21. Juni 2019

Das Opfer liegt/sitzt tot auf der Terasse.

War er wirklich schon gestorben? Angeblich ja erst Stunden später im Krankenhaus.

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Der Sohn findet ihn.

Ruft aber nicht den Notarzt sondern seinen Freund, den Sänitäter. Oder war der Freund schon vorher da?

Was wollen die verbergen? Einen Selbstmord? Oder einen Mord?

Oder nur den Angehörigen den Anblick der Leiche, wie es immer heißt? Das hört sich nicht sehr überzeugend an.

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Weil man keine Waffe gefunden habe, schließe man einen Selbstmord aus, sagt man uns. Aber die Waffe hätten doch der Sohn und der Sanitäter an sich nehmen können, liebe Polizei.

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War Lübcke in diesem Moment schon tot oder starb er erst Stunden später im Krankenhaus, wie es immer heißt. Ein Sanitäter wird doch feststellen können, ob Lübcke noch lebte.

Keine Antwort dazu.

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Die Leiche/der Sterbende wird dann in den Garten geschleppt und die Terrasse gesäubert, sagt man uns.

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Der Sanitäter gerät in Verdacht.

Ein paar Tage später wollte der Sanitäter auf ein Fährschiff nach Wangerooge und daraufhin wurden zwei dieser Schiffe durchsucht.

Der Sanitäter wird verhaftet. Angeblich habe man den Mörder.

Am nächsten Tag wird er entlassen.

Der Verdacht bestehe nicht mehr.

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Jetzt taucht Stephan E. als neuer Täter auf.

Aufgrund einer DNA-Spur an der Kleidung des Opfers.

„Fälschung von DNA-Spuren „Jeder Biologiestudent könnte das machen“/ Verbrecher werden oft durch DNA-Proben identifiziert. Die genetischen Fingerabdrücke lassen sich jedoch leicht fälschen.“ erklärt uns die „Süddeutsche“ schon 2010.

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Was ist jetzt mit dem Sanitäter? Ist der nicht mehr verdächtig?

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Stephan E. ist Nazi. Das passt in die politische Landschaft. Jetzt kann die ganze Hysteriemaschine wieder angeworfen werden.

Manche fabulierten schon von einem Nazi-Netzwerk.

Und wie es der Zufall so will, meldet sich jetzt ein Zeuge, der gesehen haben will, das nach dem Schuß zwei Autos vor Lübckes Grundstück wegfuhren.

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Hat man gegen Stephan E. außer der DNA-Spur noch etwas Belastendes vorzubringen? Wir hören dazu nichts. Könnte auch ermittlungstaktische Gründe haben.

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Der Verfassungsschutz hat angeblich die Dateien über ihn gelöscht. Aus datenschutzrechtlichen Gründen. Die Akte sei aber noch da, aber gesperrt.

Was ist die Aufgabe des Verfassungsschutzes? Offiziell Informationen zu sammeln

(Und inoffiziell einen Popanz wegen einer angeblichen Nazibedrohung zu erzeugen, z.B. indem man solche Organisationen erst füttert, mit Geld über V-Leute).

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Der Geheimdienst sammelt Informationen. Das ist sein Kapital, sein Gut.

Datenschutz beim Geheimdienst. Wer soll das glauben?

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War oder ist Stephan E. vielleicht selber V-Mann? Hat die Justiz ihn geschont? „Nach 2010 ist kein weiteres Urteil gegen E. im Bundeszentralregister verzeichnet. Doch Sicherheitskreise betonen, die sieben Richtersprüche seien nur ein Teil der Realität. Mehrere Verfahren gegen E. seien eingestellt worden. Die Vorwürfe lauteten Brandstiftung, Totschlag, gefährliche Körperverletzung, Raub. Für eine Verurteilung hätten die Indizien jedoch nicht gereicht. 2004 habe es das letzte Verfahren gegen E. gegeben, das ohne Strafe endete.“ so der Berliner „Tagespiegel“.

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Der Verdächtige Stephan E.  lebt also seit einigen Jahren ganz bürgerlich. Häuschen, Frau, zwei Kinder. Das letzte Strafverfahren gegen ihn war 2004. Er ist inzwischen 45 Jahre alt. Die wilden Jahre sind gewöhnlicherweise in dem Alter vorbei. Er arbeitet in einer Fabrik in Kassel.

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Und mordet dann einen Menschen, weil der vor dreieinhalb Jahren mal eine unverschämte und beleidigende Äußerung getan hat?

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Fragen, Fragen, Fragen…

 

PS.: sollte ich etwas falsch darstellen, bitte ich ausdrücklich um einen Hinweis.

 

Hat die AfD eine Mitschuld am Tod von Walter Lübcke?

19. Juni 2019

„Peter Tauber, der frühere CDU-Generalsekretär und aktuelle Parlamentarische Staatssekretär im Verteidigungsministerium, gibt der AfD eine Mitschuld am Tod von Walter Lübcke. „Nicht nur die politische Gewalt und Gewaltbereitschaft von rechts nimmt zu. Auch das politische Klima dieser Republik hat sich verändert. Die AfD im Deutschen Bundestag und in den Länderparlamenten leistet dazu einen Beitrag“ meldet der „Focus“.

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Nun hat der Tatverdächtige am Mord Walter Lübckes, ein Herr „Stephan E. laut Sicherheitskreisen bereits 1993 im Alter von 20 Jahren mit einer Rohrbombe eine Asylbewerberunterkunft im hessischen Hohenstein-Steckenroth angegriffen.“

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Frage an Peter Tauber: Welche Partei hat denn damals das „politische Klima“ in 20190619 CDU 1991Deutschland verändert und den jungen Stephan E. aufgehetzt?

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War es vielleicht diese hier?

Wie groß ist denn deren „Mitschuld“ an Lichtenhagen u.a.?

 

Für mich bleibt die ungeregelte Einwanderung das größte aktuelle Problem,…

18. Juni 2019

…auch wenn Medien uns mit Greta Thunberg, Rezo alias Yannick Frickenschmidt, Klimaerwärmung und Rechtsextremismus ablenken wollen.

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20190618 bamf

Quelle: BAMF „Aktuelle Zahlen zu Asyl (05/2019)“ (Achtung, Verweis öffnet PDF)

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74.107 Asylanträge von Januar bis Mai 2019: Das sind 14.821 pro Monat und 177.857 Asylanten aufs Jahr hochgerechnet.

Rechnet man für jeden 3,5 Familiennachzügler kommen wir auf 800.355 Menschen pro Jahr, die kommen oder demnächst nachkommen.

Dann haben wir noch die Armutsmigration aus Südosteuropa, Resettlementprogramme der  EU usw. Laut statistischem Bundesamt gab es 2017 „insgesamt 1.551.000 Zuzüge und 1.135.000 Fortzüge über die Grenzen Deutschlands.“

Läßt man die Ein- und Abwanderung der Deutschen weg, ergibt sich eine Nettozuwanderung von 498.000 Menschen.

Welt.de: „Unter den Ausländern war die Zuwanderung aus den EU-Ländern am stärksten (239 000). Dahinter kommen Asien (140 000), sonstige europäische Länder (60 000) und Afrika (35 000). Zum Überschuss bei der EU-Zuwanderung trugen vor allem zugewanderte Menschen aus Rumänien (73 000), Polen (34 000), Kroatien (33 000) und Bulgarien (30 000) bei.“

 

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